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Haushaltsreden, Anträge

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    Archiv 2011

    Inhalt der Seite

    • [30.06.11] Stand: Breitband-Internet für unterversorgte Gemeindegebiete
    • [09.03.11] Gemeinschaftsschule startet 4-zügig, allerdings ohne gymnasiale Oberstufe
    • [18.02.11] UBV/UWG Anträge zur Ausführung Mensabau: Mehrzweckraum/Cafe-Bistro
    • [08.02.11] Schulministerium genehmigt Gemeinschaftsschule / Anmeldeinformationen (aktualisiert)
    • [18.01.11] Haushaltsrede 2011: "Nicht demnächst gilt es zu sparen, sondern jetzt!"

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    Noch kein schnelles Internet für alle Gemeindegebiete

    30.06.2011 Stand: Breitband-Internet für unterversorgte Gemeindegebiete

    Schnelles Internet ist mittlerweile ein wesentlicher Standort- / Wirtschaftsfaktor und aus vielen Bereichen nicht mehr wegzudenken. Doch trotz der Breitbandinitiative der Bundesnetzagentur gibt es sie noch, die 'weißen Internet-Flecken' in unserer Gemeinde, die viele Selbstständige, Firmen, Freiberufler, Bürger und Schüler unserer Gemeinde erheblich behindern. Hier aus unserer Sicht ein Zwischenstand:

    LTE800 (Breitband-Internet über Funk)

    Am 06.08.2010 berichtete rundschau-online im Artikel "LTE gegen weiße Flecken", dass die Internet Breitband-Versorgung in den unterversorgten Gemeindegebieten durch die Telekom in nächster Zeit verbessert werden soll. Die Antennenanlagen auf dem Sportplatz Holpe und auf der Spedition Schmallenbach in Lichtenberg sollen ausgebaut werden. ...

    Die beiden Masten scheinen mit der LTE800 Sendetechnik ausgerüstet zu sein, allerdings wurde der Gemeindeverwaltung von der Telekom noch keine Termin genannt, wann die Sender in Betrieb genommen werden können. Auch von Vodafone liegen der Gemeinde noch keine Angaben vor, wann deren LTE800 in der Gemeinde Morsbach in Betrieb gehen könnte.

    In Kürze ist nicht zu erwarten, dass alle unterversorgten Bereiche der Gemeinde mit LTE800 versorgt werden. Außerdem kann man nicht von einer "echten" Flatrate ausgehen, da sich die Übertragungsbandbreite nach dem Erreichen eines bestimmten Download-Kontingents (wenigen Giga-Bytes) drastisch reduziert.

    Was ist LTE? Lesen Sie dazu auf unserer Homepage:  Breitband-Internet über Mobilfunk LTE [klick]

    Internet über Satellit (Tooway: Eutelsat 9°OST)

    Die Gemeinde Morsbach startet voraussichtlich am 30.06.11 in der Grundschule Holpe eine Breitband per Satellit - Initiative und lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in der Zeit vom 30. Juni bis 28. Juli 2011 donnerstags von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr ein, eine in der Grundschule in Holpe aufgebaute Satellitenanlage zu prüfen.

    Auch tooway begrenzt bei bestimmten Tarifen den Download, bietet allerdings auch Flatrates an.

    Fazit: LTE800 / Internet über Sat wären / sind schon eine erhebliche Verbesserung des derzeitigen Zustands. Nach heutigem Stand (schon wegen der Download-Begrenzungen und der monatlichen Kosten) gibt es keine Alternativen zum Breitband-DSL über Kabel, hier muss jede Initiative von der Gemeinde ergriffen und weiterhin unterstützt werden!

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    Gemeinschaftsschule kann vierzügig starten

    09.03.2011 "Schulstreit" um Gemeinschaftsschule beigelegt, Gemeinschaftsschule startet 4-zügig, allerdings ohne gymnasiale Oberstufe

    In einer Pressemeldung teilt die Bezirksregierung Köln mit, dass sich die Kommunen Morsbach und Waldbröl aufeinander zu bewegt haben. Zum Schuljahr 2011/2012 startet eine 4-zügige Gemeinschaftsschule ohne gymnasiale Oberstufe in Morsbach.

    Genauere Infos kann man der Pressemeldung 027/2011 der Bezirksregierung Köln vom 09.03.2011 und der Internetseite der Gemeinde Morsbach (www.morsbach.de) entnehmen.

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    Anträge Mensabau bzgl. Mehrzweckraum/Cafe-Bisto

    18.02.2011 UBV/UWG Anträge zur Ausführung Mensabau: Mehrzweckraum/Cafe-Bistro

     

    UBV/UWG Antrag zur nächsten Ratssitzung bzgl. Mensabau: Bodenplatte für möglichen Mehrzweckraum vorbereiten

    • Die Ratsfraktion der UBV/UWG Morsbach beantragt für einen möglichen Mehrzweckraum im Bereich Mensa/Aula/Versammlungsstätte am Schulzentrum Morsbach die Einplanung und den Bau einer Bodenplatte incl. aller Versorgungsleitungen. Wir sind davon überzeugt, dass in Zukunft dieser Raum für die Vereine von großer Bedeutung sein wird. Durch diese Maßnahme kann in der Zukunft einiges an Kosten eingespart werden. Antrag herunterladen: [pdf]

     

    UBV/UWG Antrag zur nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschuss bzgl. Mensabau: Mehrzweckraum/Cafe-Bistro

    • Die Ratsfraktion der UBV/UWG Morsbach beantragt die Ausführung Bau des sog. Cafe/ Bistro bzw. Mehrzweckraum im Bereich der Mensa zwecks Beratung in die politischen Gremien zu geben. Antrag herunterladen: [pdf]

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    Gemeinschaftsschule ist genehmigt

    (aktualisiert)

    08.02.2011 Schulministerium genehmigt Gemeinschaftsschule mit Oberstufe / Anmeldeinformationen

    Am 21.01.2011 hat das Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW die Errichtung einer Gemeinschaftsschule in Morsbach genehmigt. Im Erlass vom 02.02.2011 wurde die Schule mit Sekundarstufe I und II genehmigt. Um eine Sekundarstufe II einrichten zu können, sind allerdings min. 92 Anmeldungen/Jahr in den kommenden 4 Jahren erforderlich.

    Zur Anmeldung:

    Die Gemeinde Morsbach schreibt auf ihrer Internetseite (Meldungen und Termine): "Anmeldung zur Gemeinschaftsschule Morsbach

    Das Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW hat die Gemeinschaftsschule Morsbach genehmigt. Die Anmeldungen für die Gemeinschaftsschule werden im Schulzentrum Morsbach, Hahner Str. 31 im Sekretariat der Hauptschule, in der Woche vom 14.02.2011 bis 18.02.2011 entgegengenommen. Zusätzliche Anmeldetermine werden noch am 25.02.2011 und am 28.02.2011 angeboten. "

    Genauere Informationen zur Anmeldung finden Sie auf der Webseite der Gemeinde Morsbach

    Aus der örtlichen Presse:

    Rundschau-Online schreibt

    • am 08.02.11: "Gemeinschaftsschule Morsbach will Abitur machen"
    • am 22.01.11: "Startschuss Gemeinschaftsschule ist genehmigt"

    Oberberg Aktuell schreibt

    • am 07.02.11: "Nun entscheidet der Elternwille"
    • am 21.01.11: "Gemeinschaftsschule Morsbach: Geburtstagsgeschenk für Bukowski"

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    Haushaltsrede 2011 UBV/UWG Fraktion

    18.01.2011 Stellungnahme der UBV/UWG Fraktion zum Haushaltsplan 2011

    "Nicht demnächst gilt es zu sparen, sondern jetzt! " ist einer der Grundgedanken zum Haushalt 2011.

    Auszüge: Die Schulden des Bundes, des Landes und des Kreises stehen in einem unmittelbaren Verhältnis zu unseren Morsbacher Finanzen. Erhöht sich die Verschuldung in Bund, Land und Kreis, steigen auch deren Zins- und Tilgungslast. Wenn die Steuereinnahmen dann nicht in gleicher Höhe steigen, sinken auch unsere Gemeindemittel, die uns zur Erledigung der kommunalen Grundversorgung zur Verfügung stehen.

    Die Schlüsselzuweisungen des Landes werden reduziert und es steht den Kommunen noch weniger Geld zur Verfügung. Dies ist von den Städten und Gemeinden nicht aufzufangen. Selbst finanzstarke Kommunen werden diese Einschnitte nicht kompensieren können. Da hilft es auch nicht, wenn der Ruf auf Absenkung von Standards in der Bildung an der einen oder anderen Stelle laut wird. Bildung ist unsere Zukunft, und die beginnt im Kindergarten und ist an dieser Stelle von uns zu finanzieren, ...

    Nun aber zum Haushalt der Gemeinde Morsbach:

    Auch die Gemeinde Morsbach sollte durch die extrem hohe Kreisumlage in den Nothaushalt getrieben werden. Unsere weiteren Handlungsmöglichkeiten wären dadurch sehr eingeschränkt worden, weil alle freiwilligen Ausgaben davon betroffen gewesen wären. Durch die umsichtige Arbeit unserer Kämmerei konnte dies letztendlich noch abgewendet werden.

    Gerade weil dann freiwillige Projekte wie z.B.

    • Förderung der Seniorenarbeit
    • die Durchführung der Städtepartnerschaft
    • die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
    • die Beförderung von Schülern
    • die Höhe der Elternbeiträge in den Ganztagsschulen
    • das Programm „Kein Kind ohne Mahlzeit"
    • die Gemeindebücherei
    • die Jugendförderung in den Vereinen
    • die Nutzung der Turn- und Sporthallen für Vereine
    • den kostenlosen Windelcontainer

    eingeschränkt, gefährdet oder gar nicht mehr durchführbar gewesen. Aber gerade hier ist auch unsere Aufgabe, vorausschauend zu planen.

    Nicht demnächst, gilt es zu sparen, sondern jetzt !

    Sicherlich bestehen in fast allen Kommunen strukturelle Finanzprobleme. Man kann darauf hoffen, dass die Bundesregierung irgendwann darauf reagiert und ein Konzept beschließt, das die Städte und Gemeinden entlastet.

    Es kann kein Trost sein, dass wir uns mit dem Nothaushalt in „guter" Gesellschaft befunden hätten. ...

     

    Haushaltsrede herunterladen: [pdf]

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